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2017

Organigramm



17.01.2017 Beschlusspapier der Winterklausur 2017 zur Lehrergewinnung



Antrag der CDU-Fraktion

Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten 

Antrag der CDU-Fraktion

Rot-Rot-Grüne Reformpläne zur Umstrukturierung der Kommunen und Verwaltung stoppen – Landesorganisationsgesetz auf den Weg bringen 

Antrag der CDU-Fraktion

Zur Lage der inneren Sicherheit in Thüringen. Stärkung der Sicherheitsbehörden im Freistaat 

Beschluss-Papier Volkenroda 2017

– Innere Sicherheit – 

Sicherheit in Thüringen gewährleisten – Recht und Ordnung wahren

2016

CDU-Landtagsfraktion - Organigramm

 

CATI-Befragungzur Gebietsreform im Auftrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag



2015

Antrag der Fraktion der CDU

Entschließung zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Thüringer Gesetz der Schulen in freier Trägerschaft (ThürrSchfTG)


Positionspapier Flexi-Rente 2015

CDU-Fraktion fordert zügige Einführung einer freiwilligen Flexi-Rente - Positionspapier der CDU Fraktion im Thüringer Landtag für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt



Beschluss: Chancen eröffnen und Vielfalt sichern - Unsere Maßstäbe für den Landeshaushalt 2015



2014

Wartburger Erklärung 2014

der Wirtschaftspolitischen Sprecher der 
Landtagsfraktionen von CDU und CSU in Eisenach 
15./16. Juni 2014 


Schulstudie 2014 - Wie Deutschland über Schule denkt - Ein Blick über alle Länder

Eine bundesweite, repräsentative Schulstudie wurde erstellt, die selbstredend auch die Besonderheiten in den Ländern berücksichtigt. Befragt worden sind 2000 Deutsche nach Wettbewerb und Unterschieden in der Qualität der Bildung zwischen den Ländern, nach Investitionsbedarf, ihrer Meinung zum Lehrerbildung und Lehrerbild sowie zu Inklusion, Erhalt des Gymnasiums und Lehrermangel, um nur einige Aspekte zu nennen.  
 

09.05.2014 Erfurter Erklärung der Innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern

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Entschließung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU - Sicherung der Hochschulautonomie

 

Entschließung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU - Bürgerrechtsbewegung in der DDR beim \

 

Entschließung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU - Das 500. Reformationsjubiläum 2017 als bundesweiten Feiertag

 

Parlamentarische Rechte als Garantien für eine nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik in Europa

Beschluss der Konferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Länder vom 07. bis 08. April 2014 in Hamburg


Versprechen halten, automatische Steuererhöhungen verhindern: kalte Progression abbauen!

Beschluss der Konferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Länder vom 07. bis 08. April 2014 in Hamburg

2013
22.11.2013 Handlungskonzept zur Sicherung kommunaler Haushalte



Erfurter Resolution

der umweltpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern

Hochwasserschutz weiterhin konsequent umsetzen und an zukünftige Herausforderungen anpassen


Warum Schwarz-Grün machbar und sinnvoll ist

Eine Analyse von Mike Mohring


Antrag auf Betreuungsgeld

Weitere Informationen:

Anlage Betreuungsperson

Infoblatt



Richtlinie Hochwasser-Soforthilfe für private Haushalte und Kleinunternehmen

Gemeinsame Richtlinie des Thüringer lnnenministeriums und des Thüringer Finanzministeriums zur Gewährung der Soforthilfe Thüringen für private Haushalte und Kleinunternehmen (ThürRL Soforthilfe Thüringen) vom 6. Juni 2013.

Die Soforthilfe Thüringen beträgt:
a) bei Privathaushalten je betroffenem Erwachsenen 400 EUR und je betroffenem minderjährigen Kind 250 EUR. Die Zahlung wird pro Haushalt auf 2.000 EUR begrenzt.
b) für jedes betroffene Kleinunternehmen 2.000 EUR.


Richtlinie Hochwasser-Soforthilfe für Kommunen

Gemeinsame Richtlinie des Thüringer lnnenministeriums und des Thüringer Finanzministeriums zur Gewährung der Soforthilfe Thüringen für Kommunen (ThürRL Soforthilfe Thüringen Kommunen) vom 6. Juni 2013.

Als Soforthilfe für Kommunen werden 6,4 Mio EUR zur Verfügung gestellt. Die kreisangehörigen Gemeinden stellen einen Antrag bei ihrem Landkreis. Der Landkreis ist berechtigt, die Antragsunterlagen anzunehmen, zu prüfen und hierauf aufbauend auszuzahlen.



Eine Analyse zur AfD

von Dr. Christean Wagner, Steffen Flath und Mike Mohring


Beschluss der finanz- und haushaltspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen der Länder vom 9.4.2013 auf Usedom

Themen:

Steuerpolitik

- Steuerpläne von SPD und Grünen gefährden Wohlstand und Arbeitsplätze
- Steueroasen austrocknen
- Die  Vermögensteuer schwächt Unternehmen und gefährdet Arbeitsplätze

Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (interkommunale Zusammenarbeit)



Winterklausur der CDU-Landtagsfraktion im Kloster Volkenroda 2013

„Die CDU geht mit einem dichten Arbeitsprogramm in das Jahr 2013.“ Das hat der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring nach Abschluss der Winterklausur der Fraktion in Kloster Volkenroda gesagt. Den Schwerpunkt bilden die Verwaltungsreform und Änderungen am Kommunalrecht. In einem 24 Punkte umfassenden Papier unter dem Titel „Jahr der Erneuerung 2013“ setzt die Fraktion vier Schwerpunkte. „Thüringen muss sich erneuern, will es seine Anziehungskraft weiter steigern und Eigenständigkeit im demographischen Wandel wahren. Deshalb fragen wir seit Beginn dieser Wahlperiode bei jeder Entscheidung, ob sie einer Betrachtung aus der Perspektive des Jahres 2020 standhält“, heißt es in dem Papier.

2012

Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen

Beschluss der Konferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Länder vom 22.-23. Oktober 2012 in Potsdam.


Ettersburger Beschlüsse

Beschlüsse der auswärtigen Fraktionssitzung zur Sommerklausur in Ettersburg.


Diskussionsbeitrag Verwaltungsreform

Die CDU-Landtagsfraktion möchte einen sachlichen und an Argumenten orientierten Diskurs über die Zukunft der Thüringer Verwaltungsstrukturen initiieren. Als Diskussionsgrundlage haben wir daher einen eigenen Vorschlag formuliert, der unsere Argumente auch an konkreten Beispielen veranschaulicht, ohne dass damit ein Anspruch auf vollständige Umsetzung manifestiert werden soll.

Die Diskussion findet auf www.verwaltungsreform-thueringen.de statt.

05.06.2012 Dresdner Erklärung zur Familienpolitik

Beschluss der Tagung der familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Dresden (4./5. Juni 2012)

Rede Mike Mohring zum Jahresempfang 2012




Ein Jahr der Konsolidierung: Vorhaben 2012 (Pressefassung)

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Ein Jahr der Konsolidierung: Vorhaben 2012 (Langfassung)

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2011

Entwurf einer gemeinsamen Erklärung zu rechtsextremistischem Terror

Die CDU-Fraktion hat in ihrer Sitzung am 30.11.2011 den Entwurf einer gemeinsamen Erklärung aller Landtagsfraktionen zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ und den damit zusammenhängenden Fragen und Konsequenzen beschlossen.

Die CDU-Fraktion hat einige Passagen aus der Erklärung des Bundestags übernommen und ergänzend Forderungen an die Thüringer Landesregierung formuliert. Die CDU will mit den anderen Fraktionen über den Entwurf ins Gespräch kommen und schlägt vor, die angeregte Erklärung in einer der Plenarsitzungen im Dezember zu verabschieden.





Gemeinsame Erklärung von CDU und SPD zur Kommunalisierung von Grundschulhorten

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Nordhäuser Beschlüsse

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Energiewende in Thüringen?! - Fortschreibung einer Thüringer Erfolgsgeschichte

Thesen für eine nachhaltige, versorgungssichere  und bezahlbare Energiepolitik

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Ergebnisbericht - Ärztliche Versorgung in Thüringen

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Zehn Thesen für eine Bildungspolitik mit Zukunft

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Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union (Entwurf)

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Positionspapier - Potenziale der Erneuerbaren Energien in Thüringen

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Arbeitsvorhaben 2011

(Auswahl)

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2010

Graphiken zum Haushalt 2011

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Konsolidierungsvereinbarung für Thüringen

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Forderungen der CDU-Fraktion zum Thüringer Mittelstands- und Vergabegesetz (Download)

  

Schul- und Bildungspolitik: Thüringer Schule - auf gutem Weg (Download)



Graphiken zum Haushalt 2010

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Kommunaler Finanzausgleich 2010 (Download)