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14.02.2017, 16:21 Uhr
CDU-Fraktion zum Breitbandbericht: Thüringen droht den Anschluss zu verlieren
Voigt: „Thüringen steht nicht nur beim Breitbandausbau auf der Leitung“
Erfurt – „Die Digitalisierung Thüringens wird nicht zu einer Erfolgsgeschichte, nur weil der zuständige Minister sie dazu erklärt.“ Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, den heute vorgestellten Breitbandbericht der Landesregierung kommentiert. „Thüringen liegt auf Platz 14 im nationalen Vergleich bei der Versorgung mit schnellem Internet. Die ersten beiden Förderaufrufe des Bundes für den Breitbandausbau wurden fast völlig verschlafen, und während die Gigabitgesellschaft in aller Munde ist, spricht die Landesregierung noch von der Megabitgesellschaft und dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit 30 Mbit/s bis 2020“, verwies Voigt auf die unambitionierte Breitbandstrategie der Landesregierung und die zahlreichen Defizite beim Breitbandausbau in Thüringen.
Ein ähnliches Bild zeichne sich auch bei der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für Thüringen ab, warnte der CDU-Wirtschaftspolitiker. Die Landesregierung hatte kurz vor Weihnachten ihr Grundlagenpapier zur Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft vorgelegt. „Das Papier ähnelt der aktuellen Breitbandausbaustrategie. Der Wirtschaftsminister hat offenbar keinerlei Ambitionen, Thüringen national als digitales Wachstumsland zu positionieren. Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur findet sich so gut wie gar nicht in dem Grundlagenpapier, obwohl die Infrastruktur die Grundlage für die Digitalisierung ist“, erklärte Voigt. Darüber hinaus kritisierte der CDU-Abgeordnete, dass das Grundlagenpapier nicht aus einer Thüringer Perspektive heraus entwickelt wurde: „Es wurde ein Sammelsurium an Digitalisierungsstrategien zusammengeklaubt und Thüringen einfach übergestülpt. Das sieht man besonders gut daran, dass die Digitalisierung des ländlichen Raums nicht im Fokus steht und die Lösungsansätze beliebig sind. Rot-Rot-Grün setzt die Zukunft Thüringens aufs Spiel, wenn die Digitalisierung genauso ambitioniert wie der Breitbandausbau verfolgt wird“, so Voigts abschließende Mahnung.
 
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher