CDU Fraktion Thüringen

CDU Fraktion Thüringen http://cdu-landtag.de/ Aktuelle RSS-Feeds CDU Fraktion Thüringen pressestelle@thl-cdu.de http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=73 Kommunaler Finanzausgleich 2010 Hier finden Sie eine Übersicht über die Struktur und den Haushaltsumfang des Kommunalen Finanzausgleichs 2010. PDF-Download Kommunaler Finanzausgleich 2010 CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=72 CDU-Landtagsfraktion haelt das achtjaehrige Gymnasium fuer unverzichtbar Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, hat die Forderung der Thüringer Grünen nach einer Abschaffung der Gymnasien als völlig indiskutabel zurückgewiesen. Laut Emde lässt sich weder durch für alle verpflichtende Einheitsschulen noch durch einen möglichst hohen Abiturientenanteil mehr Chancengleichheit verwirklichen. &bdquo;Ein differenziertes und durchlässiges Schulsystem bietet begabungsgerechte Lernbedingungen und vielfältige Aufstiegsmöglichkeiten. Kein Schulsystem in Deutschland ist weniger selektiv als das Thüringer, und leistungsfähig ist es außerdem, wie wir aus zahlreichen Vergleichsuntersuchungen wissen“, sagte der bildungspolitische Sprecher. CDU-Landtagsfraktion haelt das achtjaehrige Gymnasium fuer unverzichtbar CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=71 Neue Flyer der CDU-Fraktion erschienen Vier neue Flyer der CDU-Landtagsfraktion sind jetzt erschienen. Unter den Themen &bdquo;Familien in Thüringen. Freiheit und Sicherheit“, &bdquo;Thüringer Mittelstand als Motor für Wachstum und Innovation“ und &bdquo;100-Tage-Bilanz“ stellt die Fraktion in ihren Publikationen politische Schwerpunkte ihrer Arbeit in den Mittelpunkt. Außerdem hat die Fraktion einen Flyer mit den Kontaktdaten ihrer Mitglieder und einem Überblick über die Arbeitskreise und fachpolitischen Sprecher veröffentlicht. Die Flyer sind unter anderem am CDU-Infostand auf der Thüringen-Ausstellung  (Messe Erfurt, Stand C 15) erhältlich oder können über Internet bestellt werden. Auch PDF-Downloads stehen zur Verfügung.   Hier geht's zu den Flyern >> Neue Flyer der CDU-Fraktion erschienen CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=70 Rosenzeit am CDU-Infostand Am Weltfrauentag verteilte die CDU-Landtagsfraktion heute (Montag) organgefarbene Rosen an die Besucherinnen der Thüringen-Ausstellung. Der CDU-Abgeordnete Maik Kowalleck (im Bild) hatte am Vormittag auf der Erfurter Messe alle Hände voll zu tun und machte sich gerade bei den Frauen  besonders beliebt. Impressionen von der Thüringen-Ausstellung 2010 hier >> Rosenzeit am CDU-Infostand CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=69 Volker Emde: Kompetenznetzwerke als Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit Sozialpädagogen und weiteres pädagogisches und sozialpädagogisches Personal sollen unabhängig von der Schulart vor allem in sozialen Brennpunkten eingesetzt werden. Dafür hat sich der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, heute in Erfurt ausgesprochen. Laut Emde werden zusätzliche Angebote vor allem dort benötigt, wo sich bildungsferne, in sozial prekären Verhältnissen lebende Familien besonders konzentrieren. So können die Fachkräfte nach seinen Worten &bdquo;am wirksamsten zu mehr Bildungsgerechtigkeit beitragen“. Volker Emde: Kompetenznetzwerke als Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=123 CDU-Fraktion haelt das achtjaehrige Gymnasium fuer unverzichtbar Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, hat die Forderung der Thüringer Grünen nach einer Abschaffung der Gymnasien als völlig indiskutabel zurückgewiesen. Laut Emde lässt sich weder durch für alle verpflichtende Einheitsschulen noch durch einen möglichst hohen Abiturientenanteil mehr Chancengleichheit verwirklichen. &bdquo;Ein differenziertes und durchlässiges Schulsystem bietet begabungsgerechte Lernbedingungen und vielfältige Aufstiegsmöglichkeiten. Kein Schulsystem in Deutschland ist weniger selektiv als das Thüringer, und leistungsfähig ist es außerdem, wie wir aus zahlreichen Vergleichsuntersuchungen wissen“, sagte der bildungspolitische Sprecher. CDU-Fraktion haelt das achtjaehrige Gymnasium fuer unverzichtbar CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=122 Volker Emde: Kompetenznetzwerke als Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit Sozialpädagogen und weiteres pädagogisches und sozialpädagogisches Personal sollen unabhängig von der Schulart vor allem in sozialen Brennpunkten eingesetzt werden. Dafür hat sich der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, heute in Erfurt ausgesprochen. Laut Emde werden zusätzliche Angebote vor allem dort benötigt, wo sich bildungsferne, in sozial prekären Verhältnissen lebende Familien besonders konzentrieren. So können die Fachkräfte nach seinen Worten &bdquo;am wirksamsten zu mehr Bildungsgerechtigkeit beitragen“. Volker Emde: Kompetenznetzwerke als Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=121 Gustav Bergemann: Landtage benoetigen mehr Mitspracherechte Die Landtage benötigen mehr Mitspracherechte in EU-Angelegenheiten. Darüber besteht Einigkeit unter den europapolitischen Sprechern der Unionsfraktionen in den deutschen Landesparlamenten. Das hat der europapolitische Sprecher der Thüringer CDU-Fraktion, Gustav Bergemann, heute im Nachgang zu einer europapolitischen Sprechertagung in Erfurt erklärt. Die Europafachleute der Landtagsfraktionen haben sich in einer Tagung in Stuttgart in der zu Ende gehenden Woche mit den Konsequenzen aus dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Landtage befasst. Gustav Bergemann: Landtage benoetigen mehr Mitspracherechte CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=120 Dr. Voigt: Bundesgesetzgeber muss die Materie zuegig neu regeln Der Bundesgesetzgeber muss die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Speicherung und Verwendung von Kommunikationsdaten zügig neu regeln. Das hat der Beauftragte für Netzpolitik der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Mario Voigt, nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung gefordert. &bdquo;Für den schwierigen Ausgleich zwischen dem berechtigen Interesse nach Datenschutz und Datensicherheit einerseits und einer Strafverfolgung und Gefahrenabwehr auf der Höhe der Zeit andererseits hat das Bundesverfassungsgericht wichtige Hinweise gegeben“, sagte Voigt. Dr. Voigt: Bundesgesetzgeber muss die Materie zuegig neu regeln CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de> http://cdu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=119 Land hat in dieser Wahlperiode 1,5 Milliarden Euro weniger zur Verfuegung Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring hat heute in Erfurt auf die zügige Einsetzung der geplanten Haushaltsstrukturkommission gedrungen. Sie soll den Auftrag haben, bis zum Spätsommer Vorschläge zur Aufgabenreduzierung zu unterbreiten und damit für kommende Thüringer Landeshaushalte Einsparpotentiale in beträchtlicher Höhe zu identifizieren. Laut Mohring stehen dem Land in der laufenden Wahlperiode bis 2014 insgesamt 1,5 Milliarden Euro weniger zur Verfügung als zwischen 2004 und 2009. Der Fraktionsvorsitzende fordert eine transparentere Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs auf Landesebene und eine Gemeindefinanzreform auf Bundesebene, die eine verlässlichere Finanzierung der Kommunen gewährleisten soll. Außerdem soll eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs mit einem größeren Selbstbehalt der Länder vorbereitet werden. Land hat in dieser Wahlperiode 1,5 Milliarden Euro weniger zur Verfuegung CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@thl-cdu.de>