CDU Fraktion Thüringen
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Christian Gumprecht: CDU-Fraktion richtet Runden Tisch gegen Aerztemangel einDie CDU-Landtagsfraktion will einen Runden Tisch einrichten, an dem Ärzteschaft, Krankenkassen, Krankenhäuser und Politik gemein-sam konkrete Maßnahmen gegen den Ärztemangel ausloten. Das ist das Ergebnis eines gesundheitspolitischen Forums der Fraktion am Donners-tagabend. Zu dem Gedankenaustausch waren Verantwortliche aus ver-schiedenen Bereichen des Thüringer Gesundheitswesens im Thüringer Landtag zusammengekommen.Christian Gumprecht: CDU-Fraktion richtet Runden Tisch gegen Aerztemangel einCDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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Bundeslaenderranking 2010: Thueringen punktet mit Beschaeftigungsanstieg und Arbeitsplaetzen„Wir sind dabei, wieder den Rang zurückzugewinnen, den wir ohne 40 Jahre Teilung und Sozialismus hätten.“ So kommentierte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michel Heym das heute vorgestellte Bundesländerranking 2010 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Thüringen hat sich danach von 2006 bis 2009 hervorragend entwickelt und erstmals ein altes Bundesland überholt. Das ist laut Heym ermutigend, aber kein Grund sich zurückzulehnen. Der Ländervergleich zeigt laut Heym auch, dass „wir von leistungsgerechten Löhnen noch ein gutes Stück entfernt sind“. Ein weiteres Mal weise die INSM auch kritisch auf die üppige Personalausstattung des Landes hin. Der Freistaat beschäftigt im Ländervergleich gemessen an der Einwohnerzahl zu viel Personal.
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Erosionsschutz: Agrarbetriebe koennen oertliche Gegebenheiten beruecksichtigenThüringer Landwirte können für das kommende Anbaujahr bis zum 24. September Teilflächen von Feldblöcken von Bewirtschaftungsauflagen zum Erosionsschutz befreien lassen. Zuständig sind die Landwirtschaftsämter. Darauf hat der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egon Primas, heute in Erfurt hingewiesen. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hatte sich der Agrarausschuss mit den Auswirkungen einschlägiger europäischer Rechtsvorschriften zum Erosionsschutz auf Thüringer Landwirtschaftsbetriebe befasst. Wie Primas im Nachgang sagte, hat das Landwirtschaftsministerium durch eine Rechtsverordnung dafür Sorge getragen, „dass sowohl dem Schutz von Boden und Landschaft wie den Interessen der Bauern Rechnung getragen werden kann“.Erosionsschutz: Agrarbetriebe koennen oertliche Gegebenheiten beruecksichtigenCDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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Durchatmen vor einer schwierigen politischen Wegstrecke: Erste KoalitionswanderungVor anstehenden Grundsatzentscheidungen wie dem Schulgesetz oder dem Landeshaushalt 2011 sind die Koalitionsfraktionen näher zusammengerückt und haben gemeinsam einmal kräftig durchgeatmet. Gelegenheit dazu bot eine Koalitionswanderung von Neckeroda im Weimar Land nach Großkochberg am 1. September. „Wir wollen den persönlichen Zusammenhalt auf ein festes Fundament stellen“, begründete der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring die gemeinsame, acht Kilometer lange Wanderung. „Wir müssen uns auf eine ernste Situation einstimmen“, sagte sein SPD-Kollege Uwe Höhn und bezeichnete den gemeinsamen Ausflug als „vertrauensbildende Maßnahme“. Parteiübergreifend haben die 40 teilnehmenden Politiker, unter ihnen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Kultusminister Christoph Matschie“ ihre Kontakte gefestigt und wandernd viel miteinander geredet.
dpa/ddp/keh
Durchatmen vor einer schwierigen politischen Wegstrecke: Erste KoalitionswanderungCDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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Arbeitslosenzahlen: Thueringen mit staerkstem Rueckgang zum Vorjahr unter allen deutschen LaendernIn keinem deutschen Land ist die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahr stärker gesunken als in Thüringen. Das hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Heym anlässlich der heute präsentierten Arbeitsmarktdaten für August 2010 hervorgehoben. Thüringen weist mit jetzt 9,6 Prozent wie seit vielen Jahren schon die niedrigste Arbeitslosenquote der neuen Länder aus. Wie er hinzufügte ist im Vergleich zu 2009 im Juli auch die Zahl der erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen (SGB II) auf 11,1 Prozent der 15 bis unter 65-Jährigen gesunken. Sieben Länder haben schlechtere Werte. Angesichts der anhaltend positiven Arbeitsmarktentwicklung und des demographischen Trends appellierte der Abgeordnete an Unternehmen, Arbeitsagentur und Jobcenter, das vorhandene Arbeitskräftepotential auszuschöpfen und erforderlichenfalls zu qualifizieren.Arbeitslosenzahlen: Thueringen mit staerkstem Rueckgang zum Vorjahr unter allen deutschen LaendernCDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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CDU-Fraktion blickt zum Jahresempfang auf 20 Jahre Arbeit fuer Thueringen zurueckMehr als 1000 Gäste erwartet die CDU-Fraktion morgen zu ihrem Jahresempfang 2010 in der Erfurter Messe. Die Fraktion wird anlässlich des Empfangs auf 20 Jahre erfolgreicher Arbeit für Thüringen zurückblicken. Festredner ist der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister. Auch die Ministerpräsidentin und langjährige Fraktionsvorsitzende Christine Lieberknecht wird eine Rede halten. „Wir sind restlos ausgebucht, die Resonanz auf die persönlichen Einladungen ist ausgesprochen gut“, freut sich Mohring über das Interesse.CDU-Fraktion blickt zum Jahresempfang auf 20 Jahre Arbeit fuer Thueringen zurueckCDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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Bernhard Vogel im Interview mit dem Fraktions-TV: Es ist vieles gelungen.„Es ist vieles gelungen“. Unter diesem Titel steht ein knapp zehnminütiger Film, in dem die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag 20 Jahre Fraktionsgeschichte seit 1990 Revue passieren lässt. Der Beitrag mit zeitgeschichtlichem Film- und Bildmaterial ist vom kommenden Mittwochabend an auf der Internet-Seite der Fraktion zu sehen. Der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring und seine Vorgänger kommen genauso zu Wort wie Altministerpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel. Zusätzlich zeigt das Fraktions-TV die Interviews, die in dem Filmbeitrag nur in Auszügen verarbeitet werden konnten, in ganzer Länge. So entfaltet sich laut Mohring „ein lebendiges Panorama von 20 Jahren spannender Politik“. Die Gespräche mit Christine Lieberknecht und Vogel stehen bereits jetzt im Internet.Bernhard Vogel im Interview mit dem Fraktions-TV: Es ist vieles gelungen.CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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Bernhard Vogel: „Es ist vieles gelungen“„Es ist vieles gelungen“. Unter diesem Titel steht ein knapp zehnminütiger Film, in dem die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag 20 Jahre Fraktionsgeschichte seit 1990 Revue passieren lässt. Der Beitrag mit zeitgeschichtlichem Film- und Bildmaterial ist vom kommenden Mittwochabend an auf der Internet-Seite der Fraktion zu sehen. Der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring und seine Vorgänger kommen genauso zu Wort wie Altministerpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel. Zusätzlich zeigt das Fraktions-TV die Interviews, die in dem Filmbeitrag nur in Auszügen verarbeitet werden konnten, in ganzer Länge. So entfaltet sich laut Mohring „ein lebendiges Panorama von 20 Jahren spannender Politik“. Die Gespräche mit Christine Lieberknecht und Vogel stehen bereits jetzt im Internet.Bernhard Vogel: „Es ist vieles gelungen“CDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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Bisheriger Kurs bestaetigt – Thueringer Bildungssystem auf Platz 2 im Laenderranking„Der Erfolg der Thüringer Bildungspolitik der vergangenen Jahre wird erneut unterstrichen durch einen weiteren Spitzenplatz im Vergleich der Bildungssysteme der deutschen Bundesländer.“ Das hat der bildungs-politische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, aus dem heu-te vorgestellten Bildungsmonitor 2010 gefolgert. Da die Daten des aktuel-len Bildungsmonitors 2010 bereits im Jahr 2008 erhoben wurden, sei das hervorragende Abschneiden Thüringens auf die solide Bildungspolitik der letzten Legislaturperioden zurückzuführen. Bisheriger Kurs bestaetigt – Thueringer Bildungssystem auf Platz 2 im LaenderrankingCDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>
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Oeffentliche Sitzungen sind auch im Thueringer Landtag moeglichGemeinsame Pressemitteilung von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Nach einer unzulässigen Demonstration der Grünen in der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags warnen die parlamentarischen Geschäftsführer von CDU und SPD, Volker Emde und Dr. Werner Pidde, vor einer rein populistisch geführten Debatte.Oeffentliche Sitzungen sind auch im Thueringer Landtag moeglichCDU Fraktion Thueringen <pressestelle@cdu-landtag.de>