Ettersburger Diskurs mit Spahn und Mohring zu Deutschland, Europa und den Flüchtlingen
Mohring: Thema berührt Selbstverständnis und Zukunft der CDU
Erfurt – „Selbstverständnis und Zukunft der CDU werden zu den Themen gehören, die am kommenden Montag im Ettersburger Diskurs mit auf der Tagesordnung stehen.“ Davon ist Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring überzeugt. Unter der Überschrift „Deutschland, Europa und die Flüchtlinge“ diskutiert Mohring mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, dem Bundestagsabgeordneten Jens Spahn. Der Ettersburger Diskurs ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Schlosses Ettersburg. Der CDU-Fraktionsvorsitzende ist Schirmherr der seit mehreren Jahren etablierten Diskussionsreihe.
Laut Mohring „hat die Flüchtlingskrise am linken und rechten Rand des politischen Spektrums scharf ausgeprägte Alternativen hervorgebracht. Linke wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sehen in den Flüchtlingen einen Hebel zur umfassenden gesellschaftlichen Transformation. Rechte wie Björn Höcke propagieren die Rolle rückwärts in den geschlossenen Nationalstaat.“ Das eine ist für den Unionspolitiker so wenig eine Antwort wie das andere. Gefragt seien jedoch eine gewissenhafte Analyse dessen, was ist, die Identifikation von Zielen und die Ableitung politischer Schritte daraus. „Gerade die CDU als Volkspartei der bürgerlichen Mitte muss sich dieser Aufgabe zwingend stellen“, forderte Mohring.
Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden weist die Herausforderung über politische Tagesfragen weit hinaus. „Um unseres Landes und seiner Bürger willen müssen wir darüber nachdenken, was wir sind, sein wollen und sein können. So bekommt Integrationspolitik über die einzelnen Instrumente hinaus eine Richtung. Innerhalb der Europäischen Union ist es eine Verständigung darüber, wie der europäische Staatenverbund sich so entwickeln kann, dass seine Mitgliedstaaten gemeinsam die Erwartungen an eine leistungs- und durchsetzungsfähige öffentliche Ordnung erfüllen können“, umriss Mohring die großen Themen, vor denen nicht allein die Unionsparteien stehen.
Terminhinweis:
Ettersburger Diskurs mit Jens Spahn MdB und Mike Mohring MdL, Moderation Dr. Peter Krause, Direktor des Schlosses Ettersburg, Historischer Gewehrsaal Schloss Ettersburg, Montag, 19.9.2016, 19:30 Uhr, Eintritt frei
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher