Aktuelle Stunde zur Diskussion um die Rücknahme des Verbrennerverbots

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04.06.2024
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Voigt: „Autoland Thüringen braucht Innovation und Technologieoffenheit statt Verbote“

Der Vorsitzende der CDU im Thüringer Landtag, Mario Voigt, hat einen Stopp des für 2035 geplanten EU-weiten Verbrennerverbots gefordert. Die CDU-Fraktion hat dazu eine Aktuelle Stunde für die morgige Plenarsitzung beantragt. „Das Autoland Thüringen braucht Innovation und Technologieoffenheit statt Verbote. Eine Transformation mit der Brechstange schadet dem Wirtschaftsstandort Thüringen und wird nicht funktionieren“, erklärte Voigt. „Die Lebensrealität der Menschen im ländlichen Raum ist eine Andere. Das Verbot beschränkt die individuelle Mobilität der Menschen in Thüringen. Besonders betroffen sind alle, die nur ein geringes Einkommen haben und täglich auf das Auto angewiesen sind. Bezahlbare Mobilität ist im ländlichen Thüringen mittelfristig noch nicht einzig und allein mit dem Elektroantrieb zu leisten“, so Voigt weiter. Der CDU-Fraktionschef verwies auf eine aktuelle Civey-Studie, nach der ungefähr 70 Prozent der Deutschen dafür sind, den Verbrennermotor zu erhalten. „Thüringen, Deutschland und Europa werden nicht durch Verbote klimaneutral oder wirtschaftlich stärker, sondern nur durch Innovation und Technologieoffenheit. Statt das Auto schlecht zu reden, müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sich der Erfindergeist der Ingenieure bestmöglich entfalten kann“, sagte Voigt.

Gleichzeitig betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende die Bedeutung der Automobilindustrie für Thüringen. „Von Opel und BMW bis hin zu innovativen Zulieferern prägt die Automobilindustrie die Wirtschaft Thüringens maßgeblich. Rund 700 Unternehmen produzieren hier und beschäftigen rund 66.000 Mitarbeiter. Viele Familien sind von den Arbeitsplätzen in der Automobil- und Zulieferindustrie abhängig“, machte Voigt deutlich. „Notwendig ist es, CO2-Reduktion und bessere Luftqualität erfolgreich zu meistern und gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern. Einzelne Technologien zu verbieten, wird dabei nicht zum Ziel führen. Deshalb braucht es eine Zukunftsoffensive für synthetische Kraftstoffe. Dazu gehört die Beimischung von synthetischen Kraftstoffen in Benzin und Diesel und eine Befreiung von der Energiesteuer für nichtfossile Bestandteile von Kraftstoffen“, erklärte Voigt.

Felix Voigt
Pressesprecher