Die Medienberichte über den schleppenden Glasfaserausbau in Thüringen und die Forderung der Grünen nach einem Digitalministerium kommentiert der digitalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, wie folgt:
„Thüringens Platz im Tabellenkeller der Digitalisierung kommt wenig überraschend. Seit Jahren macht die Landesregierung hier viel zu wenig. Laut der aktuellen BITKOM-Studie ist Thüringen letzter bei der Digitalisierung und in der Folge auch letzter bei der Standortqualität. Auch bei der Verfügbarkeit von Festnetzanschlüssen über 1000 Mbit/s und bei Unternehmen mit Glasfaseranschluss bis zum Gebäude trägt Thüringen die Rote Laterne.
Das liegt vor allem daran, dass die Ramelow-Regierung die Fördermillionen des Bundes viel zu lange liegen gelassen hat und ihrer Koordinierungsfunktion nicht gerecht wird. Bürgermeister werden durch das Handeln der Landesregierung verunsichert, welche den falschen Weg mit einer landeseigenen Glasfasergesellschaft geht, die nicht schnell genug vorankommt.
Thüringen ist nicht gut aufgestellt. Breitbandagentur, Glasfaserkoordinierungsstelle und Ministerium: Statt mehreren Akteuren, bei denen einer auf den anderen wartet, braucht es eine Stelle, die sich verantwortlich fühlt. Zuständigkeiten müssen endlich klar geregelt werden. Mit der CDU in Regierungsverantwortung bekommt Thüringen eine Digitalpolitik aus einem Guss.
Dass Vertreter der Regierungskoalition zuerst über neue Posten nachdenken, anstatt sich mit der eigenen Bilanz zu beschäftigen, passt ins Bild der Arbeit von Rot-Rot-Grün.“
Felix Voigt
Pressesprecher